Pressemitteilungen
Verkehrssicherheit vor Bushaltestelle: AfD-Fraktion beantragt Querungshilfe in Schildgen
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach beantragt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für strategische Stadtentwicklung und Mobilität (ASM) die Errichtung einer Querungsanlage in Form einer begrünten Sprunginsel mit Zebrastreifen auf der vielbefahrenen...
Fahrradstraße: Anwohner und Händler werden trotz unklarer Rechtslage vor vollendete Tatsachen gestellt!
Die AfD-Fraktion kritisiert den ideologisch motivierten Ampel-Beschluss in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität (ASM), die Fahrradstraße sukzessive einzuführen. Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher Frank Cremer: Der...
Grundstücke am S-Bahnhof und alte Stadthäuser: AfD-Fraktion fordert umfassende Bürgerbeteiligung
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach fordert eine umfassende Bürgerbeteiligung über die Zukunft der ursprünglich für den Stadthaus-Neubau vorgesehenen Grundstücke am S-Bahnhof und der alten Stadthäuser am Konrad-Adenauer-Platz und An der Gohrsmühle....
Keine Überschreitung kommunalpolitischer Kompetenzen: AfD-Fraktion beantragt Austritt aus Bündnis ‚Städte Sicherer Häfen‘
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach beantragt zur Hauptausschusssitzung am 28. September den Austritt Bergisch Gladbachs aus dem Bündnis ‚Städte Sicherer Häfen‘ der Initiative ‚Seebrücke‘. Hierzu erklärt Fraktionsvorsitzender Fabian Schütz: Die...
Bündnis „Sichere Häfen“: AfD-Fraktion mahnt vor kommunalpolitischen Alleingängen bei Aufnahme von Asylbewerbern
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach mahnt vor kommunalpolitischen Alleingängen bei der Aufnahme von Migranten und Asylbewerbern. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Günther Schöpf: Die Entscheidung über die Aufnahme von Migranten...
„Das darf sich nicht wiederholen!“ AfD-Fraktionen erkundigen sich nach Impfmobilen vor Schulen im Kreis
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach erkundigt sich gemeinsam mit der AfD-Kreistagsfraktion per Anfrage, ob sogenannte Impfmobile in Zukunft Schulen im Rheinisch-Bergischen Kreis aufsuchen werden, um vor Ort Corona-Impfungen bei Jugendlichen zwischen 12...
Ampel-Dringlichkeitsbeschluss: Kostenaufwand für mobile Luftfilter in Schulen unverhältnismäßig!
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach kritisiert den gefällten Dringlichkeitsbeschluss, kostspielige mobile Luftfilter für Schulen in Bergisch Gladbach anzuschaffen. Hierzu erklärt der schulpolitische Sprecher Jürgen Niemann: Mal wieder wird eine...
AfD-Fraktion fordert Gedenken an Ludwig Bopp
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach möchte das öffentliche Gedenken an Ludwig Bopp (1869–1930) stärken. Hierzu beantragt sie im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport (ABKS), am Rathaus oder am Bürgerhaus Bergischer Löwe eine Gedenktafel zu Ehren des...
Planungsstopp in Überschwemmungsgebieten: AfD-Fraktion begrüßt Pakendorf-Ankündigung / Bebauungsplan Alte Marktstraße muss auf Prüfstand
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach begrüßt die jüngsten Äußerungen des CDU-Kreisvorsitzenden Uwe Pakendorf, sich für einen Planungsstopp für Neubauten in Überschwemmungsgebieten einzusetzen. Damit teilt Herr Pakendorf die Sorge der AfD, wonach maßlose...
Innovationsklausel: AfD-Fraktion erkundigt sich nach Umnutzung von Leerstand
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach erkundigt sich bei der Stadtverwaltung, ob Leerstand durch Corona-bedingte Pleiten umgenutzt wird. Hierzu erklärt Fraktionsgeschäftsführer Carlo Clemens: Durch die endlose Lockdown-Politik mussten auch hier...
AfD-Fraktion fragt nach Kosten und Nutzen für Luftfilter in Kitas und Schulen
Die AfD-Fraktion erkundigt sich im Ausschuss für Schule und Gebäudewirtschaft nach Kosten und Nutzen für mobile und stationäre Luftreinigungsgeräte in Schulen und Kindereinrichtungen. Massive Fördergelder werden auch unsere Stadt in Versuchung bringen, erklärt der...
Hochwasserschutz und Klimawandelfolgen: AfD-Fraktion beantragt lokalen Aktionsplan
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach beantragt für die nächste Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 31. August einen lokalen Aktionsplan zur Anpassung an Extremwetterereignisse und weitere Klimawandelfolgen....
AfD-Fraktion will historischen Bopp-Bau retten
Die AfD-Fraktion beantragt im Planungsausschuss, das historische Gebäude auf der Mülheimer Straße 184 in Gronau unter Denkmalschutz zu stellen. Damit reagiert die AfD-Fraktion auf Pläne, das Gebäude für einen Neubaublock abzureißen. Wir setzen uns für einen...
„Identitätsstiftendes Gebäude soll für Profitmaximierung weichen“ – AfD-Fraktion fordert Erhalt und Sanierung von Bopp-Bau in Gronau
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach setzt sich für den Erhalt des ehemaligen Sporthotels Klever in Gronau ein. Hierzu erklärt der baupolitische Sprecher Thomas Kunze, sachkundiger Bürger im Planungsausschuss: Ein weiteres identitätsstiftendes Gebäude...
AfD beantragt Übertragung von Ratssitzungen: Chance für größeres Publikum für Kommunalpolitik wurde vertan
Enttäuscht zeigt sich die AfD-Fraktion über die Ablehnung ihres Antrages auf Einführung von Übertragungen und Aufzeichnungen von Ratssitzungen nach dem Vorbild zahlreicher anderer Kommunen. Hierzu erklärt Günther Schöpf, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Die...
Elternbeiträge: „Am Ende zahlen junge Familien drauf“
Der unberechenbare Ampel-Kurs zog sich während der Ratssitzung in der Debatte zur Änderung der Elternbeitragssatzung fort. Hierzu erklärt Fraktionsgeschäftsführer Carlo Clemens, selbst Vater eines Kindes im Kita-Alter: Die Ampel konnte keinen glaubwürdigen Vorschlag...
Schwimmbadsituation/Zanders-Ausschuss: Ampel-Chaos prägt dritte Ratssitzung
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach zeigt sich nach der gestrigen Ratssitzung irritiert über das unkoordinierte und teils widersprüchliche Verhalten des Ampel-Bündnisses aus Grünen, SPD und FDP. Der Kurs der Ampel ist geprägt von Chaos, konstatiert...
Tag der Architektur 2021: AfD-Fraktion bedauert ausbleibendes Bekenntnis zu regionaler Baukultur
Anlässlich des Tags der Architektur 2021 bedauert die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach die jüngste Ablehnung ihres Vorstoßes im Planungsausschuss, regionale Baukultur zum städtischen Leitbild für Architektur und Städtebau zu machen. Hierzu erklärt...
Fahrradstraße: AfD-Fraktion legt Beschwerde bei Kommunalaufsicht ein
Die AfD-Fraktion legt bei der Kommunalaufsicht Beschwerde gegen den unrechtmäßigen Beschluss zur Umwidmung der Laurentiusstraße zur Fahrradstraße ein. Damit zieht die Fraktion Konsequenz nach Ablehnung ihres Antrages auf Aufhebung des Beschlusses in der vorgestrigen...
Laurentiusstraße: AfD bietet gemeinsames Vorgehen an
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach bietet der CDU-Fraktion ein gemeinsames Vorgehen und punktuelle Zusammenarbeit gegen die Umwidmung der Laurentiusstraße zur Fahrradstraße an. Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher Frank Cremer: Die CDU...
Kitas, Tagespflege und OGS: Keine Beiträge für nicht erhaltene Leistungen!
Die AfD-Fraktion fordert eine städtische Beitragsfreiheitsgarantie für Kitas, Tagespflege und Offene Ganztagsschulen (OGS) für die Monate Februar bis Juni dieses Jahres. Hierzu erklärt Fraktionsgeschäftsführer Carlo Clemens, selbst Familienvater: Keine Beiträge für...
AfD-Fraktion fordert Tempo bei Einrichtung von Livestream für Ausschuss- und Ratssitzungen
Die AfD-Fraktion fordert die schnelle Einrichtung von Livestream-Übertragungen von Rats- und Ausschusssitzungen. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Günther Schöpf: Bereits im Dezember brachte die AfD-Fraktion einen entsprechenden Antrag ein. Die...
AfD-Fraktion beantragt Aufhebung des Ausschussbeschlusses zur Umwidmung der Laurentiusstraße
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach beantragt zur Sitzung des Ausschusses für strategische Stadtentwicklung und Mobilität (ASM) am 15.06.2021 die Aufhebung des unrechtmäßigen Ausschussbeschlusses über die Umwidmung der Laurentiusstraße zur...
Klimaschutzmanager: AfD-Fraktion möchte Nutzen prüfen
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach beantragt, die Stelle des vakant gewordenen städtischen Klimaschutzmanagers vorläufig nicht nachzubesetzen. Hierzu erklärt der umweltpolitische Sprecher Dr. Helmut Waniczek, sachkundiger Bürger im Ausschuss für...
Grünflächen erhalten! AfD fordert Nachverdichtung statt Flächenfraß
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach beantragt ein Nachverdichtungskataster, um systematisch Potenziale innerstädtischer Wohnraumschaffung zu ermitteln. Hierzu erklärt Thomas Kunze, sachkundiger Bürger im Planungsausschuss: Im Kampf gegen...
AfD-Fraktion bedauert Ende von Traditionsfirma Zanders
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach bedauert das Aus der Traditionsfirma Zanders zutiefst. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Fabian Schütz: Ein Stück Bergisch Gladbacher Stadtgeschichte geht verloren. Die Verantwortung dafür tragen Investoren und...
Corona-Bußgelder: Stadt muss Zeichen der Anteilnahme setzen!
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach fordert den zielgerichteten Einsatz von Corona-Bußgeldern für existenziell Betroffene des Lockdowns. Hierzu erklärt Fraktionsgeschäftsführer Carlo Clemens: Die AfD-Fraktion hatte bereits im Februar die Einrichtung...
Bergischer Geschichtsverein übernimmt AfD-Position zu Bebauung an Malteser Komturei
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach begrüßt die Einlassungen vom Vorsitzenden des Bergischen Geschichtsvereins, Prof. Michael Werling, zur geplanten Bebauung an der Malteser Komturei in Herrenstrunden. Hierzu erklärt Thomas Kunze, sachkundiger Bürger...
AfD-Fraktion kritisiert Absageflut von Rats- und Ausschusssitzungen und fordert Rückkehr zur Normalität
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach kritisiert die Absageflut von Rats- und Ausschusssitzungen seit Ostern. Nachdem die monatliche Selbstentmachtung des Rates durch Delegierung seiner Befugnisse an den Hauptausschuss schon zum Automatismus verkommt,...
Fahrradstraße: AfD-Fraktion setzt Bürgermeister Frist, widerrechtlichen Beschluss zu beanstanden / Fall für Kommunalaufsicht?
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach fordert Bürgermeister Frank Stein auf, den widerrechtlichen Beschluss, die Laurentiusstraße ohne rechtliche Prüfung zur Fahrradstraße umzuwandeln, offiziell zu beanstanden. Der Bürgermeister ist gemäß Paragraf 54 der...
AfD-Fraktionen im Rheinisch-Bergischen Kreis verurteilen Oster-Lockdown und fordern Öffnung der lokalen Geschäfte
Die AfD-Fraktionen im Rheinisch-Bergischen Kreis verurteilen den am Montag in der Bund-Länder-Konferenz beschlossenen Oster-Lockdown. Hierzu erklärt Sebastian Weirauch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Kreistag: Die Lockdown-Maßnahmen sind willkürlicher Aktionismus....
ADFC-Radklimatest 2020: „Wir lehnen die systematische Verbannung des Automobils durch Fahrverbote und Streichung von Stellplätzen entschieden ab“
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach bedauert das erneut schlechte Abschneiden der Kreisstadt beim ‚Fahrradklimatest‘ des ADFC, warnt jedoch vor Plänen, den motorisierten Individualverkehr aus der Innenstadt zu verbannen. Hierzu erklärt der...
Jugendhilfeausschuss: AfD-Fraktion stimmt gegen Gender-Wahn und Frühsexualisierung
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach hat in der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) gegen die Verabschiedung des sogenannten Kinder- und Jugendförderplans 2021-2025 gestimmt. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende...
Laurentiusstraße: AfD-Fraktion bedauert Einführung einer Fahrradstraße ohne Einbindung des Einzelhandels
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach zeigt sich enttäuscht über die probeweise Einführung einer Fahrradstraße auf der Laurentiusstraße. Zur gestrigen Sitzung des Ausschusses für strategische Stadtentwicklung und Mobilität (ASM) erklärt der...
AfD-Fraktion warnt vor teurer Digitalisierungseuphorie
Die AfD-Fraktion unterstützt den digitalen Ausbau an Schulen in Bergisch Gladbach im Rahmen des Medienentwicklungsplans, warnt jedoch vor einer Kostenlawine. Hierzu erklärt Jürgen Niemann, digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und sachkundiger Bürger im...
Zanders: AfD-Fraktion unterstützt neuen Pachtvertrag mit Jool-Gruppe
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach hat für den Abschluss eines neuen Zwischenpachtvertrages mit der Papierfabrik Zanders bis zum 30. Juni 2021 gestimmt. In der gestrigen Hauptausschusssitzung unterstützte Fraktionsvorsitzender Fabian Schütz die...
AfD-Fraktion deckt auf: Tausende Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in Bergisch Gladbach!
Bergisch Gladbach, 13. Januar 2021. Im Jahr 2020 wurden mindestens 1.300 Vorgänge zur Vollstreckung von rückständigen Rundfunkbeiträgen an die Stadt Bergisch Gladbach übermittelt. Im gesamten Jahr 2019 waren es 1.427 Vorgänge. Dies geht aus einer Anfrage der...
Hauptausschuss: AfD-Fraktion unterstützt Ampel-Vorschlag für Kämmerer-Wahl
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach unterstützt den Kandidaten der Ampel-Koalition für den Posten des Stadtkämmerers, Thore Eggert. Hierzu erklärt Fraktionsvorsitzender Fabian Schütz, AfD-Vertreter im heute tagenden Hauptausschuss: Der Kämmerer wird...
AfD-Fraktionen im Rheinisch-Bergischen Kreis lehnen Erhöhung der Kreisumlage ab
Die Eckpunkte des Kreishaushalts sehen eine Erhöhung der Kreisumlage um 2,5 Prozentpunkte auf 38 Prozentpunkte vor. Die AfD-Fraktionen im Rheinisch-Bergischen Kreis lehnen eine Erhöhung der Kreisumlage in dieser Höhe ab. Hierzu erklärt...
Erneute Selbstentmachtung des Rates bis Ende Februar 2021 – nur AfD stimmt dagegen
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach kritisiert die erneute Selbstentmachtung des Stadtrates durch Delegierung aller Entscheidungsbefugnisse an den Hauptausschuss bis Ende Februar 2021. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Fabian Schütz: Wir...
AfD-Fraktion begrüßt Verschiebung der Beigeordnetenwahl
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach begrüßt die Entscheidung von Bürgermeister Frank Stein, die Wahl der Beigeordneten zu verschieben. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Fabian Schütz, AfD-Vertreter im Hauptausschuss: „Bis zur Ratssitzung nächste...
Finanzausschuss: AfD-Fraktion kritisiert Kostenexplosion bei Mehrgenerationenpark in Refrath und fordert Einsparungen
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach kritisiert die Kostenexplosion bei der Errichtung des Mehrgenerationenparks an der Wilhelm-Klein-Straße und fordert Einsparungen ein. Hierzu erklärt Fraktionsvorsitzender Fabian Schütz, AfD-Vertreter im morgen...
Hauptausschuss: AfD-Fraktion unterstützt Antrag zur Übertragung von Ratssitzungen im Livestream
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach begrüßt den Antrag der Bürgerpartei GL im heute tagenden Hauptausschuss, Ratssitzungen im Livestream zu übertragen. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Fabian Schütz: „Als sachorientierte Opposition stimmen wir...
„Für uns ist es unverständlich, warum wir wieder einen Schritt zurück gehen.“ AfD-Fraktion lehnt Delegierung von Ratssitzung auf Hauptausschuss ab
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach lehnt die von der CDU-Fraktion erneut beantragte Delegierung der Entscheidungsbefugnisse des Rates auf den Hauptausschuss ab. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Fabian Schütz: „Wie schon im letzten Monat lehnt...
AfD-Fraktion kritisiert Maskenpflicht im Freien und fordert Ende des Lockdowns
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach kritisiert die Maskenpflicht auf den drei Haupteinkaufsstraßen und ihren Seitenstraßen in Bensberg, Refrath und Stadtmitte. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Fabian Schütz: „Wir bezweifeln die Erforderlichkeit...
AfD-Fraktion beantragt zentrales städtisches Silvesterfeuerwerk
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach beantragt die Durchführung eines zentralen städtischen Silvesterfeuerwerkes. Hierzu reichte die Fraktion heute einen Antrag zur kommenden Ratssitzung am 15.12. ein (siehe Anhang). Der Fraktionsvorsitzende Fabian...
AfD-Fraktion setzt sich für Erhalt der Stellplätze auf Laurentiusstraße/Odenthaler Straße ein
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach setzt sich für den Erhalt der Stellplätze auf der Laurentiusstraße und auf der unteren Odenthaler Straße ein. Zu den heute in der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für strategische Stadtentwicklung und...
AfD-Fraktion stimmt gegen temporäre Selbstentmachtung des Rates / Positives Resümee von konstituierender Ratssitzung
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach stimmte in der gestrigen Ratssitzung gegen die von allen anderen Fraktionen beschlossene Corona-bedingte Selbstentmachtung des Stadtrates bis Ende des Monats und die damit verbundene Delegierung von...
AfD-Fraktion beantragt zwei stellvertretende Bürgermeister und lehnt dritten Beigeordneten ab / Schöpf kandidiert
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach wird in der konstituierenden Ratssitzung am 10. November beantragen, die Anzahl der stellvertretenden Bürgermeister auf zwei Posten zu begrenzen. Als Kandidat für den zweiten stellvertretenden Bürgermeister wird die...