Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach zeigt sich nach der gestrigen Ratssitzung irritiert über das unkoordinierte und teils widersprüchliche Verhalten des Ampel-Bündnisses aus Grünen, SPD und FDP.
Der Kurs der Ampel ist geprägt von Chaos,
konstatiert Fraktionsvorsitzender Fabian Schütz.
Nicht erst seit dem rechtswidrigen Beschluss der Fahrradstraße fallen viele Entscheidungen mit dem Kopf durch die Wand.
Schütz bezieht sich in diesem Zusammenhang u.a. auf eine kurzfristige Tischvorlage zur Schwimmbadsituation. Der Stadtsportverband Bergisch Gladbach forderte mit Blick auf die anstehende Ferienzeit Zugeständnisse seitens der Bädergesellschaft in Richtung der Vereine. Schütz:
Die ausufernde Debatte, die im Fachausschuss und nicht so kurzfristig im Rat geführt werden muss, wurde dankenswerterweise durch einen Antrag zur Geschäftsordnung von Altbürgermeister Klaus Orth beendet.
Auch die in interfraktionellen Runden beschlossene und von der Verwaltung vorgesehene Einrichtung eines neuen Zanders-Ausschusses – den die AfD-Fraktion vorsorglich separat beantragt hatte – wurde in einer Nacht-und-Nebel-Aktion verworfen.
Wir bedauern, dass die Ampel bei einem der wichtigsten Projekte für Bergisch Gladbach den bewährten Weg der fraktionsübergreifenden Zusammenarbeit beendet,
so Schütz.
Mit eigenwilligen Anträgen wird Zanders kurzerhand zum politischen Streitfall gemacht. Ausschüsse wie der ASM werden sich durch die künftige Zusatzbelastung auf regelmäßige Mammutsitzungen gefasst machen müssen. Das dient weder der Entwicklung der Zanders-Vollkonversion, noch dem Kerngeschäft der Ausschüsse.